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«Die Frage ist nicht, ob etwas passiert, sondern wann es passiert»

01.09.2017

154. Lilienberg Gespräch mit Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher VBS

Gross war das Interesse am Lilienberg Gespräch mit Bundesrat Guy Parmelin von Mitte August. Rund 200 Lilienberg Förderer, Freunde und Gäste, darunter 40 Schülerinnen und Schüler der Kantonsschule Frauenfeld sowie Angehörige der Berufsunteroffiziersschule der Armee in Herisau nahmen am Anlass teil. Der Chef VBS sprach über die Komplexität von Sicherheit.

«Die Frage ist nicht, ob etwas passiert, sondern wann es passiert»
Bundesrat Parmelin: «Unsere Sicherheit ist wertvoll - sie kostet!»

Es ist eine Tradition, dass im Lilienberg Unternehmerform Bundesrätinnen und Bundesräte auftreten, hob Gesprächsleiter Christoph Vollenweider zu Beginn der Veranstaltung hervor. Aus einer Winzerfamilie stammend, war Verteidigungsminister Guy Parmelin bis zu seiner Wahl in den Bundesrat am 9. Dezember 2015 Weinbauer in Bursins im Kanton Waadt und führte den bäuerlichen Familienbetrieb. 

Sicherheit ist ein grundlegendes Element unseres Landes

Gleich zu Beginn seines Einstiegsreferates hielt Bundesrat Guy Parmelin fest, dass die Sicherheit unseres Landes ein grundlegendes Element dafür ist, dass unsere Gesellschaft funktioniert, sich weiterentwickelt  und gedeihen kann. «Diese gemeinsame Vision haben wir in der Bundesverfassung verankert», sagte er.

Die Sicherheit gehört zu den wichtigsten Aufgaben einer Regierung. Bundesrat Parmelin zeigte in seiner Tour d’ Horizon die von Jahr zu Jahr zunehmende Komplexität von Sicherheit auf. «Das bedeutet aber nicht, dass die Unsicherheit steigt, sondern vielmehr, dass Vorbeugen und Handeln schwieriger werden», führte er weiter aus.

Die Komplexität der Risiken

Meist regional beschränkt sind Naturgefahren wie Erdbeben, Erdrutsche oder Überschwemmungen. Gemessen an der Grösse unseres Landes können Naturgefahren rasch einmal bedeutsam werden. «Werden bei einem Naturereignis auch kritische Infrastrukturen tangiert, können die Auswirkungen rasch überall deutlich zu spüren sein», so seine Einschätzung.

Das Gleiche gelte auch für technologische Gefahren.  Dazu gehören industrielle Infrastrukturen, die in nuklearen, biologischen oder chemischen Bereichen tätig sind. Diese industriellen Infrastrukturen stellen als solches schon ein Risiko dar und können erst recht gefährlich werden, wenn diese Infrastrukturen selbst von einer Naturkatastrophe betroffen seien, führte der Chef VBS weiter aus.

Parmelin erwähnte auch die Stromversorgung unseres Landes als technologisches Risiko und meinte, dass eine lokale Störung der Stromversorgung einen regionalen oder nationalen Netzzusammenbruch bewirken könne. Er wies darauf hin, dass sich die Konsequenzen aus einem Störfall auf das Funktionieren des ganzen Landes auswirken können. «Die Konsequenzen solcher Ereignisse sind sofort und unter Umständen langfristig spürbar», mahnte er.

Hybride Bedrohungen

Zu den hybriden Bedrohungen meinte Parmelin, dass diese oft unterschiedlichen Ursprungs seien und gleichzeitig oder wiederholt auftreten können. Es macht aus seiner Sicht keinen Unterschied, ob ein Anschlag auf eine kritische Infrastruktur oder ein Cyber-Angriff  durch eine kriminelle Organisation, eine terroristische Vereinigung oder eine Spezialeinheit, also von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren verübt werde. «Das was uns alle betrifft, sind die Auswirkungen auf unser Land und auf unsere Bevölkerung», sagte Parmelin. Gewollte oder ungewollte Dominoeffekte würden hinzukommen, welche unser Land paralysieren und lähmen könnten. Er wies darauf hin, dass unser Land da am verletzlichsten ist,  wo Personen-, Waren-, Energie- und Datenströme betroffen sind.

«Die Frage ist nicht, ob etwas passiert, sondern wann es passiert»
Bundesrat Guy Parmelin (Mitte), flankiert von Lilienberg-Stiftungsratspräsident Dr. h.c. Walter Reist (rechts) und Moderator Christoph Vollenweider.

Auf einen Schlag gefasst sein

Bundesrat Parmelin zeigte sich über die Unvorhersehbarkeit der aktuellen Risiken, Gefahren und Bedrohungen beunruhigt. Deshalb müsse man sich nicht fragen, «ob» so etwas passieren könnte, sondern vielmehr, «wann» es passieren wird. «Wir müssen also auf einen Schlag gefasst sein!», warnte er.

Jedoch hindere einen niemand daran,  bereit zu sein, Ereignisse zu verhindern, bevor sie eintreten. Instrumente dafür sind der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) oder beim Schutz der Luftraumes die Luftwaffe.

Die Komplexität der Antworten

Laut Bundesrat Parmelin kann die Antwort auf die aktuellen, komplexen Bedrohungen nur eine massgeschneiderte Reaktion sein. Die in unserem Land vorhandenen und verfügbaren Instrumente auf den Stufen Bund, Kantone oder auch externe Organisationen müssten zwingend kombiniert werden, so der Chef VBS. Das dafür vorgesehene Umsetzungsinstrument ist in dieser Frage der Sicherheitsverbund Schweiz.

Aufgabe der Krisenbewältigung ist, das eingetretene Ereignis unter Kontrolle zu bringen, die Dominoeffekte auf unser Land zu beherrschen und schnellstmöglich damit zu beginnen, die normale Lage wiederherzustellen. Steigt das Ausmass der eingetretenen Krise, ist  die rasche Verfügbarkeit sämtlicher dazu notwendigen Instrumente wie beispielsweise der Armee von Bedeutung. Künftig werde es weniger Situationen geben, die nur mit militärischen Mitteln zu lösen sind. Aber es werde auch weniger Situationen geben, die ohne Einsatz der Armee gelöst werden.

Sicherheit ist wertvoll – sie kostet

Bundesrat Parmelin wies darauf hin, dass es auf Grund der fast unendlichen Kombinationsmöglichkeiten von Risiken und Bedrohungen schwierig ist, die beste und möglichst vielseitig nutzbare Ausrüstung zu beschaffen. Auch stelle sich bei Beschaffungen die Frage der Nachhaltigkeit. Beschafftes Material soll auch in fünf oder zehn Jahren noch auf dem aktuellen Stand sein.

«Die Frage ist nicht, ob etwas passiert, sondern wann es passiert»
Unter den knapp 200 interessierten Gästen im Lilienberg Zentrum war auch eine Klasse der Kantonsschule Frauenfeld.

«Unsere Sicherheit ist wertvoll, sie kostet», sagte Parmelin mit Blick auf die politischen Diskussionen über die Armeefinanzen in unserem Land. Er ist der Meinung, dass sich die Ausgaben für die Sicherheit in unserem Land in «akzeptablen Grenzen und im Einklang mit der Gesamtheit der Staatsaufgaben» bewegen sollten. Unter diesen Aspekten müssen bei der Ressourcenbewirtschaftung Prioritäten gesetzt werden, gleichzeitig aber darauf geachtet werden, dass keine Lücken entstehen.

Stolz auf unsere erfolgreichen Sportler

In der Diskussionsrunde warf Moderator Christoph Vollenweider unter anderem die Frage nach dem Sinn der Sportförderung durch die Armee auf. Für Bundesrat Parmelin ist Sportförderung das beste Gesundheits- und Präventionsprogramm für das Land, mit direktem Nutzen nicht nur für die Armee. «Die Schweiz ist auch stolz auf ihre erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler.»

Die WEA wird umgesetzt

Auf die Frage, ob die Weiterentwicklung der Armee (WEA) auf gutem Weg sei, meinte Parmelin, dass die WEA am 1. Januar 2018 startet. «Wir haben fünf Jahre Zeit, die WEA umzusetzen», sagte er. Der Chef VBS ist sich im Klaren, dass bei der Umsetzung der WEA Probleme auftreten werden. Er zeigte sich aber überzeugt, dass Lösungen gefunden werden. «Die Kader der Armee sind motiviert», sagte er.

Zulassung zum Zivildienst verschärfen

Zur Dienstpflicht für Frauen sagte Bundesrat Parmelin, dass es wichtig sei, den jungen Frauen die Möglichkeiten der Militärdienstleistung aufzuzeigen.

In der Zivildienstfrage ist es für den Chef VBS entscheidend, dass Lösungen gegen die Abgänge gefunden werden. Ansonsten werde die Armee Probleme mit der Alimentierung ihrer Bestände haben. Die Zulassung zum Zivildienst sollte verschärft werden, das Parlament mache in dieser Frage Druck.

Bezogen auf die Thematik «Sicherheitspolitik als Schulfach» wies Parmelin darauf hin, dass die schulische Ausbildung in die Hoheit der Kantone falle. Es sei jedoch ein Projekt am Entstehen, das voraussichtlich ab 2019 zum Tragen kommen sollte und das Thema Sicherheit zum Inhalt hat.

Zum Schluss der Veranstaltung liess es sich Lilienberg-Stiftungspräsident Dr. h.c. Walter Reist nicht nehmen, Bundesrat Guy Parmelin für seine Ausführungen im Geiste des Unternehmertums persönlich zu danken.

154. Lilienberg Gespräch vom 18. August 2017 mit Bundesrat Guy Parmelin,Vorsteher VBS; Moderation: Christoph Vollenweider, Leiter Programm und Publikationen; Zusammenfassung: Andreas Hess, Redaktor «Schweizer Soldat».

Thurgauer Dank an die Armee

Die Thurgauer SP-Regierungsrätin Cornelia Komposch und der Thurgauer SVP-Nationalrat Hansjörg Walter dankten der Territorialregion 4 für den Einsatz zur Behebung der Sturmschäden, die in der Sturmnacht vom 1. auf den 2.August entstanden sind und bei der Evakuierung der rund 80 vernachlässigten Pferde aus Hefenhofen durch das Kompetenzzentrum Veterinärdienst und Armeetiere Schönbühl.

«Die Unterstützung der Armee bei diesen beiden Ereignissen erfolgte rasch und kompetent», sagte Regierungsrätin Komposch.

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